Nun ja, der Titel ist schon etwas hochtrabend, aber der Punkt ist interessant: Am Sonntag den 14. Juni hält die SPD einen Parteitag ab. Dafür wurde nun ein Initiativantrag unter dem Titel “Löschen statt Sperren: Kinderpornographie wirksam bekämpfen, Internetzensur verhindern!” eingebracht, berichtet netzpolitik.org. Dort werden auch vier Szenarien für den Ausgang der Abstimmung über den Antrag beschrieben. Leider muss ich mich der Einschätzung anschließen, dass Szenario 4 das wahrscheinlichste ist:
Der Antrag wird in einem Kompromiss so modifiziert, so dass die Marschrichtung der SPD-Fraktion dort eingebaut wird. Sprachregelung ist dann, dass man doch signifikante Verbesserung gegenüber dem Vorschlag von aus dem Familienminiserium durchgesetzt bekommen hat. Zensursula wird dann mit der Union Realität.
