Hier nun mein erster Zwischenrericht, einen Tag nachdem ich Abgeordnete aller Parlamentsparteien zum Thema “Internetsperren (gegen Kinderpornographie?)” angeschrieben habe. Zuerst kurz Kritik an der Benutzbarkeit der ÖVP-Klub-Website, den diese listet als einzige ihre Bereichssprecher auf, ohne gleich Kontaktmöglichkeiten anzugeben, so muss man sich das zusammen suchen. Bei allen anderen Parteien ist der Name gleich klickbar.
Die Abgeordneten Gabriele Binder-Maier (SPÖ), Karl-Heinz Kopf (ÖVP), Günther Kössl (ÖVP), Karin Hakl (ÖVP), Ridi Steibl (ÖVP) und Heribert Donnerhauser (ÖVP) (Korrektur vom 25. Mai, er doch, da er eine Parlaments-Mail-Adresse verwendet) haben meine E-Mail nicht erhalten, ich habe eine Fehlermeldung zurück bekommen. Bei Ewald Stalder (BZÖ) bekam ich eine fast unleserliche Warnung dass meine Nachricht an eine GMX-Adresse weitergeleitet wurde (wird wohl der Bearbeitung dienen, hätte man aber sicher weniger verwirrend machen können). Von der E-Mail-Adresse von HC Strache (FPÖ) dagegen bekam ich eine automatisierte Empfangsbestätigung (danke, wir bekommen viel Post, kann daher dauern, Bitte um Verständnis), was ich ganz nett finde.
Aber ich habe auch schon eine Antwort bekommen. Der Grüne Abgeordnete Albert Steinhauser hat innerhalb von 24 Stunden geantwortet, was ich beachtlich finde, wenn man bedenkt dass Plenartage waren. Seine Antwort hier nun im Wortlaut:
Kinderpornographie im Netz ist tatsächlich ein erhebliches Problem. Die Verbreitungsmöglichkeit durch das Internet hat zugenommen. Das darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Im Sinne des präventiven Opferschutzes gilt es den Markt trocken zu legen. Bei der Bekämpfung der Kinderpornographie sind daher Maßnahme und Wirksamkeit zu prüfen. Niemand will wirkungslose Zensurinstrumentarien, quasi als Placebo leichtfertig einführen. ExpertInnen sagen, dass Internetsperren leicht zu umgehen sind. Wenn das stimmt, sind sie für mich kein taugliches Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornographie.
