Der Wiender Gemeinderat (und Web 2.0 Anwender) Marco Schreuder stellt dies eben in einem Blogeintrag klar. Er zitiert dabei aus einem Papier dass er vom Justizsprecher im Grünen Parlamentsklub, Albert Steinhauser, erhalten hat (Steinhauser ging bereits in seiner E-Mail-Antwort an Internetsperren.at auf Distanz zu Sperren). In diesem Papier heißt es unter anderem:
Die derzeit etwa in Deutschland diskutierten „Internetsperren“ gegen Seiten mit kinderpornographischen Inhalten stellen jedoch nach Meinung zahlreicher ExpertInnen keine geeignete Maßnahme dar, da sie sich leicht umgehen lassen und darüber hinaus die eigentliche Wurzel des Problems nicht bekämpfen.
Und weiters:
Durch die Schaffung von Sperrmöglichkeiten für Internetseiten besteht die Gefahr, dass stückweise ein System der Internetzensur begründet wird, welches mit den Grundrechten nicht vereinbar wäre.
Damit dürfte sich die Zustimmung der oberösterreichischen Grünen zum Initiativantrag, der die Landesregierung auffordert sich bei der Bundesregierung für Internetsperren einzusetzen, endgültig als politische Kurzschlussreaktion herausgestellt haben (bereits unmittelbar nach der Zustimmung gingen oö Grüne auf Distanz zu ihren Abgeordneten).
