Am 19. Mai habe ich an Abgeordnete aller im Parlament vertretenen Parteien eine kurze E-Mail mit der Bitte, ihre Position, bzw. die ihrer Partei, zum Thema Internetsperren darzulegen (die meisten ÖVP-Abgeordneten bekamen meine Nachricht wegen eines Problemes mit deren Spamfilter erst am 24. Mai). Ich hatte nicht damit gerechnet, dass alle Abgeordneten antworten, auch nicht, das ich die Antworten besonders schnell erhalten würde. Aber das die Antwortquote so schlecht aussehen wird, hatte ich mir nicht gedacht. Im folgenden ein kurzer Überblick, nach Parteien geordnet:
SPÖ
Die Sozialdemokraten sind die einzige Parte von der ich keine Antwort bekommen habe. Da ich als SPÖ-Mitglied “meinen” Abgeordneten ein paar mal im Jahr schreibe, und eigentlich immer eine Antwort bekommen habe, halte ich es für möglich, dass die Mails in einem Filter hängen geblieben sind, aber ich, anders als bei den ÖVP-Mails, keine automatisierte Fehlermeldung bekommen habe. Werde dem daher nochmals nachgehen.
ÖVP
Wie gesagt, 5 Tage Guthaben im Vergleich zu allen anderen Parteien. Karin Hakl hat aber bereits kurz nachdem ich die Mails ausgeschickt hatte, geantwortet (siehe hier). Von den übrigen Abgeordneten habe ich noch keine Antwort erhalten.
FPÖ
Von HC Strache erhielt ich eine automatisierte Empfangsbestätigung, Harald Stefan hat als bisher einziger Abgeordneter geantwortet (siehe hier).
BZÖ
Das BZÖ hat mit zwei Abgeordneten die meisten Antworten übermittelt. Rainer Widmann (hier) und Stefan Petzner (hier) haben zurückgeschrieben.
Grüne
Von denen Grünen liegt eine Antwort vor, nämlich die von Albert Steinhauser (siehe hier).
Nun kann für diese niedrige Antwortquote selbstverständlich auch ins Treffen geführt werden, dass seit 19. Mai einerseits zwei “verlängerte” Wochenenden waren (inklusive dem jetzigen Pfingswochenende) und andererseits sehr viele Plenartage (und die wohl doch recht intensive Budget-Debatte) einfach dazu führen, dass die Antworten etwas länger ausbleiben. Auch möglich ist die Erklärung, das einige Abgeordnete mit der Materie schlicht nichts anfangen können, und nicht wissen, was sie zurückschreiben sollten. Oder sie wollen warten ob die Diskussion überhaupt “richtig” nach Österreich kommt und wie sich ihre Parteien dann positionieren; zwischen Zensur und Kinderpornographie populär zu manövrieren, klingt auf den ersten Blick ja recht schwierige (obwohl es eigentlich ja nur die Frage Zensur oder keine Zensur ist, den Kinderpornographen tut man damit ja nichts).
Ich hoffe jedenfalls das noch einige Antworten einlangen (vielleicht nach Pfingsten) und werde diese dann selbstverständlich sofort bloggen.
